Ist Bürgerinformation schon Bürgerbeteiligung?

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Vor ca. einem Jahr begann begann mit der Veranstaltung am 09.12.12 im Jagdschloss Platte die "öffentliche Information" zu den geplanten großen Wind-Industrieanlagen auf unserem Taunuskamm. Kurz darauf wurde der Verein "Rettet den Taunuskamm" gegründet und es formierte sich inzwischen mit vielen Bürgerinitiativen rund um den Taunus der Widerstand gegen diese Art absoluter Unvernunft.

Schauen wir noch einmal zurück auf die Informationspolitik der ESWE bzw. Stadt Wiesbaden. Nach vielen vielen Monaten der Vorbereitung des Projektes, hat man Ende 2012 begonnen, die Öffentlichkeit zu informieren. Recht perfide wirkt in diesem Zusammenhang immer noch und von Anfang an die viel beschworene "Bürgerbeteiligung". Nach fast einem Jahr "gelebter Bürgerbeteiligung" sieht die Bilanz hierzu aus unserer Sicht leider vernichtend aus:

- Drei Infoveranstaltungen (Dezember und März) der ESWE zu "so wird das demnächst sein". Alle drei Veranstaltungen waren also lediglich eine Bürger-Information und keine Bürger-Beteiligung. Dazu fehlte es allein schon an interessierten Bürgern, es waren außer einer großen Anzahl von Windkraftgegnern fast ausnahmslos Mitarbeiter der ESWE bzw. sogenannte gekaufte „Experten“ der ESWE vor Ort. Den Bedenken der Bürger wurde außer "schade, isso, die große Energiewende fordert halt Opfer" wenig entgegengesetzt. Und als I-Tüpfelchen der "Beteiligung" wurde sogar anfangs unserem Verein ein Info-Stand draußen vor der Halle verboten.

- Mehrfache Kontaktversuche zur ESWE (telefonisch, auf Veranstaltungen z.B. in der Brita Arena usw.) wurden ignoriert bzw. mit Versprechungen weggeschoben, ohne sich später konkret wieder dazu zu äußern oder beim Verein zu melden.

- Die Behandlung kritischer Fragen in den monatlichen Sitzungen des Umweltausschusses ist inzwischen nach den vielen Monaten (!) nur noch als ignorant zu bezeichnen.

 - Unsere Fotomontagen der geplanten gewaltigen WKA wurden in allen Foren als übertrieben bzw. unzutreffend abgetan. Die Fotomontagen sind inzwischen als korrekt bestätigt.

- Unsere Aufforderung zur "Vor-Ort-Begehung" der geplanten WKA Standorte mit ESWE Vertretern wurde mit Hinweis auf die im Herbst und Winter vorherrschende Wetterlage ins Frühjahr 2014 vertagt, jedoch erneut ohne eine konkrete Terminnennung.

Bzgl. guter nachbarschaftlicher Verhältnisse wäre auch folgendes Bild sicher ein Nachdenken der Verantwortlichen in Wiesbaden wert:

nachbar wka 01

Ja wo laufen sie denn hin?

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In der Vorweihnachtszeit bei einem winterlichen Spaziergang im Schnee kann man sich schon einmal die "Vorsicht Eiswurf" - Schilder im Wald vorstellen und mit welchem Gefühl man dann weitergeht.

Für Google Earth haben wir für Sie hier einen 3D Eindruck mit den 10 WKA erstellt (3D Modus einschalten!).

Auch der inzwischen Form annehmende Koalitionsvertrag verheißt bzgl. Korrektur der falsch aufgesetzten Energiewende noch wenig Gutes, lesen Sie eine Einschätzung dazu hier bei Vernunftkraft. Betroffene Bürger wie hier im Bild nennen das bisher Erreichte übrigens:
"Der Terror hat einen Namen = Windkraft !"
Umzingelt2a

Die groß angelegte Kampagne "Wiesbadener Windstärken" (mit Werbebild eines WKA-freien Taunuskamms) der ESWE-Taunuswind hat nach über 2 Monaten nun 456 Befürworter gewonnen.  Am 30.11.2013 erschien im großen Stil eine 4-seitige Broschüre, die Vernunftkraft freundlicherweise schon kommentiert hat (zum Vergrößern bitte auf das Bild klicken):
20133011 Broschuere Vernunftkraft

Das Bündnis Energiewende Wiesbaden Taunus hatte am 30.11.20123 zur Kundgebung und Mitmach-Aktion “Wir erstellen ein Bürger-Windrad” in Wiesbaden gerufen. Nach anfänglich nur 30 waren am Ende ca. 100 Windkraftbefürworter in der Lage, "ein kleines Rädchen zu bauen". Der Pressenachhall zur Veranstaltung ist selbst beim "Bündnis" sehr verhalten bis gar nicht vorhanden. Die Frankfurter Rundschau brachte einen Artikel dazu, siehe hier. 

All das wird wenig helfen, den schwachen TaunusWind zu stärken. Falls es denn doch soweit kommt, werden die völlig überzogenen Schätzungen der Schwachwind-Realität ins Auge blicken müssen. Wer wird dann für das wirtschaftliche Desaster, ggf. eines Bürgerwindparks, die Verantwortung übernehmen, Sie Herr Goßmann oder "nur" der Vorstand der ESWE also z.B. auch Herr Höhler? Nur eine Windmessung könnte hier die notwendige wirtschaftliche Sicherheit geben.

Der Taunuskamm ist der Trinkwasserspender für Wiesbaden. Gefährdungen durch WKA können aufgrund der geologischen Verhältnisse nicht ausgeschlossen werden. Spezielle Gutachten dazu wurden noch nicht erstellt. Anderswo müssen dazu hydrogeologische Gutachten mit Tiefenbohrungen erstellt werden. Aktuelle Fälle dazu lesen Sie dazu hier und hier.

In einem Gespräch mit den derzeit zum Weltkulturerbe aktiven Gutachtern auf dem Kellerskopf fanden wir es bemerkenswert, dass dieses Gutachten für 30 WKA erstellt wird.

Der Vorstand unternimmt nach wie vor mit hohem Zeitaufwand alles in seiner Macht stehende, um die Aufstellung der 200m Giganten auf dem Taunuskamm noch zu verhindern. Die Zusammenarbeit mit Spezialisten und Anwälten ist nicht umsonst, Ihre Spende hilft, dies zu ermöglichen und damit die Chance auf Erfolg zu erhöhen.
Für eine mögliche Klage zu unzumutbarer optischen Bedrängung bzw. für nächtliche Abschaltzeiten empfehlen wir Direkt-Betroffenen schon jetzt einen Blick auf die Bedingungen ihrer Rechtschutzversicherung.

Die Wiesbadener unsteten WindStärken

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Allen Vernunftsrufen zum Trotz sieht es nun so aus, als ob die Weltklimaretter Höhler und Goßmann in den nächsten Wochen die Bauanträge für Wiesbadener Winkraftanlagen stellen werden. Diese sollen weit weg von Wiesbaden vor den Toren der Stadt Taunusstein im FFH Gebiet stehen.

Dies alles, obwohl:

  1. die Mehrheit der Taunussteiner Bürger und der Politik sich gegen Windräder im Naturpark ausgesprochen haben,
  2. die ersten avifaunistischen Gutachten weder Daten für das Gebiet um die Hohe Wurzel aufweisen konnten, noch die aktuell vorhandenen Daten z.B. zu Fledermäusen und Wildkatzen Berücksichtigung fanden,
  3. die verfehlt erreichten Ziele mittels des EEG allgemein anerkannt sind (unkontrollierter Ausbau in Naturschutzgebieten, erhöhter CO2 Ausstoss, Strom wird immer teurer, Gefährdung Stromversorgung, fehlender Netzausbau, fehlende Grundlast usw.),
  4. eine Konsolidierung und Neubewertung der "Erneuerbaren Energien" eigentlich inzwischen gesellschaftlicher Konsens ist.

Wir fragen:

  1. Worin außer in einfacher Profitgier auf Kosten der Stromzahler liegt diese Eile begründet?
  2. Wie sieht es mit der auch seitens der Bürgerliste Wiesbaden (siehe hier) geforderten wirklichen Bürgerbeteiligung im (noch ergebnisoffenen?) Entscheidungsprozess aus.

Die von den Projektierern immer vorgebrachte breite Zustimmung zum Projekt Taunuskamm in der Bevölkerung ist nicht nur unseren Umfragen zufolge eine dreiste Lüge. Warum sonst sollte man denn eine vermutlich 6-stellige Summe in die seit dem 01.10.2013 laufende Werbekampagne "Wiesbadener WindStärken" stecken? Ein Bruchteil davon hätte übrigens ausgereicht, um dem Projekt mit Windmessungen auf dem Taunuskamm über die letzten 1,5 Jahre eine solide und nicht nur geschätzte Basis geben zu können.

Die Kampagne wirbt um das Bekenntnis "Ich will den Wiesbadener Wind stärken". Das ist im Schwachwindgebiet natürlich ein nachvollziehbarer Wunsch. Allein aus dicken Backen pusten, wird da jedoch nicht reichen. Bei der gleichzeitigen Aufforderung "am Energierad mitzudrehen", sollte man evtl. vorsichtig sein mit seiner Bereitschaftszusage. Im Werbemotiv und -Slogan ist nämlich Wiesbaden Schauplatz der windigen Geschichte vor einem offenbar WKA-freien Taunuskamm.
Dies läßt doch nur den Schluss zu, dass die nach nunmehr 5 Kampagnen-Wochen inzwischen gefundenen 410 Befürworter dieses ESWE Projektes nur in ESWE-Hamsterrädern mitdrehen müssen.

Die gerettete/geopferte Taunus-Welt wird künftig sicher nicht so schön aussehen wie bei ESWE Taunuswind skizziert (zur Riesen-Kampagne und Originalbild siehe hier) :

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sondern leider eher so:

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Rufen wir uns noch kurz ins Gedächtnis: Wir haben es dank EEG bzw. dem deutschen Stromzahler schon geschafft, im "Sonnenland Deutschland" ca. ein Drittel der weltweit installierten Solaranlagen vorweisen zu können (sinnvoll?). Die momentane Situation in der Solarbranche ist hinlänglich bekannt.
Ebenfalls dank deutschem Michel gab es schon 2007 im "Windland Deutschland" die weltweit höchste installierte Leistung an Windenergie, Respekt. Aktuell sind wir in absoluten Zahlen nun hinter China und die USA auf Platz 3 in der Welt gerückt.

Hessen hat gewählt - und nun?

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Die Ergebnisse unserer Wahl stehen nun fest. Danach hat Sandro Zehner (CDU) recht klar mit über 60% der Stimmen die Bürgermeisterwahl in Taunusstein gewonnen.

Wie auf dem Bürgermeisterforum versprochen, waren die CDU Wahlplakate auch schnell wieder verschwunden. Hier in Neuhof war bereits Montag abend "Straße leer".
Das Versprechen von Herrn Faust, bis Mittwoch die Wahlplakate wieder zu entfernen, war bis 10 Tage nach der Wahl immer noch nicht erfüllt. 

 

Im Landtag wie auf Bundesebene wurden keine klaren Verhältnisse gewählt, wobei es im Bund für die CDU jedoch fast für die absolute Mehrheit gereicht hätte. Gelb und Grün sind die Verlierer der Wahl.

Hier ist also noch einiges offen, bzw. eine große Koalition sehr wahrscheinlich, wenn nicht noch sehr ungewöhnliche Farbspiele gespielt werden.

Wir werden sicher bald sehen, welche politischen Koalitionen sich bilden und ob diese in der Lage sind, das EEG richtig zu bremsen und eine 10-fache-Höhe-Abstandsregel für die Bürger und für unsere Umwelt durchzusetzen oder ob der Windwahn ungebremst weitergeht.

Eine Analyse der derzeitigen Situation lesen Sie auch hier bei Vernunftkraft "Die Welt ist kompliziert und bunt".

Nach der von Grün/Rot ungewollten Veröffentlichung ihrer Windausbaupläne (siehe FAZ vom 09.08.2013, 750m Abstand oder weniger, 5,5m/s Mindestwindgeschwindigkeit) haben sie, um vor der Wahl Schlimmeres zu verhindern, in der Regionalversammlung am 06.09.2013 einem Kompromiss zugestimmt.

Es mag sich jeder selbst überlegen, wie die künftigen Anpassungen der Regionalplanung abhängig von politischen Mehrheiten aussehen werden. Ob eine 10-fache-Höhe-Abstandsregel möglich wird, oder künftige bald 300m hohe Windriesen ohne vernünftige Regeln gebaut werden dürfen.
Hier noch einmal zur Erinnerung aus dem o.g. FAZ Artikel die von den politisch Agierenden gewollten Zahlen:

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Es ist nicht vorbei - Rettet den Taunuskamm

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Unsere Motivation

Wir sind überwiegend Taunussteiner, Niedernhausener und Wiesbadener Bürger und kämpfen gegen die industrielle Nutzung unseres Naherholungsgebietes, des Taunuskamms – Platte, Hohe Wurzel, Eiserne Hand, Kellerskopf, Hohe Kanzel und Buchwaldskopf.

 

Wir möchten mit allen politischen und juristischen Mitteln verhindern, dass unsere Natur wegen des Baus von Windkraftanlagen zerstört wird. Bitte unterstützen Sie uns dabei:

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Das geplante Windkraftprojekt der ESWE

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Nach dem Austieg der Stadt Taunusstein im Frühjahr 2013, plant die Stadt Wiesbaden gemeinsam mit der ESWE unbeirrt weiter in einem Joint Venture auf dem Taunuskamm bis zu 30 Windkrafträder zu errichten. Diese sollen eine Nabenhöhe von 140 Metern und damit eine zu erwartenden Gesamthöhe von knapp 200 Metern haben (www.taunus-wind.de). 

Detailliertere Informationen und Karten zu den geplanten Standorten:

1. Themenkarte: Mögliche Standorte der Windkraftanlagen (WKA)
2. Themenkarte: Standorte WKA - Wind in 143m Höhe 10x über 6,75m/s !!!
3. Themenkarte: Standorte WKA - Eigentümer bzw. potientelle Verpächter
4. Themenkarte: Standorte WKA - numeriert
5. Themenkarte: Naturschutz
6. Themenkarte: Forst
7. Geoportal : Windkraft: Wo sich noch neue Anlagen lohnen (per Klick weiter zur Karte, gelb heißt mäßig geeignet)
8.Themenkarte: Trinkwasserschutzgebiete
Bildnachweis: Karten zu 1., 2., 4., 5. und 6. - © Landeshauptstadt Wiesbaden, Umweltamt. Sie finden ebenfalls einen Überblick zu den aktuellen (und geplanten) Windpotenzialkarten inkl. der Artenschutzbewertungen  hier beim Regierungspräsidium Darmstadt.

Nachdem der Widerstand gegen dieses Projekt wohl stärker war, als bei der anfänglich gefahrenen Strategie der "Sparinformation" vielleicht zu erwarten war, haben sowohl die Grünen als auch ESWE mit je einer "Werbebroschüre für das Projekt" nachgelegt.
Für die Tapferen unter unseren Lesern - diese finden Sie hier und hier. Alle anderen lesen besser gleich die faktenorientierte Berichtigung dazu. Herr Steinmetz aus Frankfurt hat sich die Mühe gemacht, die Fakten herauszustellen, vielen Dank.

Einschätzung

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Mit diesem Projekt möchten die beteiligten Partner übereilte Ziele der Bundes- und der Landesregierung umsetzen, denen nach wie vor ein Gesamtkonzept fehlt (Quellen siehe z.B. unter Presse). Dafür sind sie bereit eine der schönsten Landschaften - unsere Heimat - zu opfern.

Bei vernunftkraft.de heißt es z.B.:
Gut gemeint ist, wie so oft, das Gegenteil von gut gemacht: Mit einer milliardenschweren Subventionsmaschinerie haben wir enorme Stromerzeugungskapazitäten im Bereich Windkraft und Photovoltaik geschaffen. Deren tatsächlicher Beitrag zur Versorgung ist aber sehr gering.
Zum aus Umweltsicht relevanten Primärenergiebedarf tragen Windkraft und Photovoltaik zusammen nur rund 2 % bei.
Bezogen auf die Teilmenge Stromverbrauch liefern sie rund 11 %.
Dabei hat der Ausbau von Windkraft und Photovoltaik bislang kein einziges Kohle-, Gas- oder Kernkraftwerk überflüssig gemacht. Im Gegenteil: der beschleunigte Ausbau der gegenwärtig dominierenden Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energien erfordert nun den Bau neuer Gaskraftwerke.
Die gegenwärtige Förderpraxis ignoriert wesentliche ökonomische und physikalische Zusammenhänge. In perfekter planwirtschaftlicher Manier werden Ausbauziele definiert und abgearbeitet. Aber die Ergebnisse gehen am tatsächlichen Bedarf vorbei.
Unser Bundespräsident hat recht: mit mehr Subventionen und Planwirtschaft werden wir in Sachen “Energiewende” nichts erreichen.

Gaskraftwerke sind teuer und werden momentan nicht gebaut, da es irrsinnigerweise wirtschaftlicher ist, Braunkohlekraftwerke an ihre Grenzen zu fahren, da die CO2-Zertifikate nicht zuletzt wegen des Ökostroms ins Bodenlose gefallen sind. Unsere Ökostrom Politik führt also direkt zur Erhöhung des CO2 Ausstoßes, was sicher anders geplant war.

Während die Taunuswind, ein Tochterunternehmen der ESWE (Unternehmen der Stadt Wiesbaden) über Windräder auf dem Taunuskamm grübelt, möchte Wiesbaden gleichzeitig UNESCO Weltkulturerbe werden. Andere Gremien denken darüber nach, den Rheingau-Taunus zum Biosphärenreservat zu erklären. Passt dies zusammen?

Die Eingriffe in die Natur würden größtenteils irreversibel sein. Der Lebensraum von Tieren ist bedroht, Rotmilanen und anderen schützenswerten Vogelarten wird der Lebensraum genommen, den Kranichzügen und Fledermäusen werden Riesenräder in die Flugbahn gebaut und pro Windrad müssen 8.000 bis 9.000 qm Buchenwald gerodet werden (www.juwi.de).

Abgesehen davon, dass dieser Windwahn unsere Landschaften zerstört, ist der Nutzen der Anlagen längst widerlegt. Der Strom lässt sich aus den zahlreichen Wind-"Parks" kaum abtransportieren, bisweilen werden sie ganz abgeschaltet, damit es nicht zum Netzkollaps kommt. Der Verbraucher bezahlt auch für nicht eingespeiste Energie! Selbst Frau Merkel hat in ihrer Regierungserklärung zum Haushalt 2012 am 12.09.2012 gesagt: "... Wir haben Planungen bei der Windenergie, die ÜBER 60% über dem liegen, was wir an Windenergie in den nächsten Jahren brauchen". Ähnlich äußerte sich auch unser neuer Umweltminister "... Wenn die Bundesländer die Energiewende weiter unkoordiniert vorantreiben, werden wir am Ende doppelt so viel Wind- und Solarkapazitäten haben wie nötig, und das würde entsprechend höhere Kosten nach sich ziehen".

Bitte informieren Sie sich ausführlich! Wir haben auf diesen Seiten viele Informationen für Sie zusammengetragen. Wir empfehlen zusätzlich allen Ratsuchenden und natürlich insbesondere unseren Kritikern: Machen Sie bitte unbedingt einen Ausflug in den Soonwald, überzeugen Sie sich dort persönlich von gutachterlich attestierter Unbedenklichkeit für Mensch, Umwelt und Natur. Entscheiden Sie sich dann!

Wenn Sie NEIN zu diesem Projekt sagen, werden Sie kostenlos Mitglied und/oder unterstützen Sie uns, vielen Dank.

Wenn Sie NEIN zu diesem Projekt sagen, setzen Sie doch ein Zeichen:
Sie sind Kunde der ESWE und können es nicht mit Ihrem Gewissen vereinbaren, dass weiterhin ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Bevölkerung die Bebauung des Taunusskamms mit industriellen Windkraftanlagen vorangetrieben wird? Dann wechseln Sie mit genau diesem Hinweis Ihren Versorger. Aus Erfahrung ist damit sogar immer eine spürbare Entlastung Ihrer Energieausgaben gegeben.
Noch einen Schritt weiter können Sie mit dem Wechsel zu windkraftfreiem Strom gehen, Beispiele dazu  finden Sie unter diesem Link. 
Damit der Wechsel ohne böses Erwachen funktioniert, empfehlen wir in den Vergleichsportalen folgende Sucheinstellungen: keine Boni berücksichtigen (die holen sich die meisten Anbieter im 2. Jahr sowieso zurück), mindestens 1 Jahr (oder sogar länger) Preisgarantie, kurze Kündigungsfristen (z.B. monatlich). Beachten Sie bitte auch die Kundenbewertungen, dann wird Wechseln auch für Sie zum Klacks.

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