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ROCK: „Weißflächenlösung“ für Südhessen wird scheitern

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"Rock weiter: „Aus politischen Gründen sollen nun möglichst schnell Flächen festgelegt werden, die eigentlich nicht geeignet sind. Die Regierungspräsidentin und ihr Chef, Wirtschaftsminister Al-Wazir, haben das ganze Planungsverfahren vor die Wand gefahren. Mit irgendwelchen juristischen Winkelzügen sollen nun Flächen festgelegt werden, die vor Gericht wahrscheinlich keinen Bestand hätten. Statt gemeinsam mit Bürgern und Landkreisen über Lösungen zu sprechen, soll nur das grüne Zwei-Prozent Ziel exekutiert werden. Die Energiepolitik der Landesregierung ist in der Sache gescheitert, weil Hessen jedes Jahr mehr und nicht weniger CO2 ausstößt, und sie ist gesellschaftlich gescheitert, weil sie das Land und die Bürgerinnen und Bürger immer weiter spaltet.“"

Lesen Sie die vollständige Pressemeldung hier bei fdp-fraktion-hessen.de.

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